Das Bürgergeld wird zu einer Grundsicherung umgebaut. Der Bundestag billigte den entsprechenden Gesetzentwurf von Schwarz-Rot, der ab Juli in Kraft treten soll. Mit dem Gesetz soll der Druck steigen, einen Job anzunehmen. So sollen die Sozialkassen entlastet werden. Der Name Bürgergeld soll gestrichen werden.
Mich frustriert, wie viel dieser Politik scheinbar nur gemacht wird, um “die Ampelgesetze” zu streichen. Es ist wichtig, dass es nicht mehr Bürgergeld heißt weil der Wahlkampf auf Kampfbegriffen aufbaut. Selbiges beim Gebäude-Energie bzw. “Heizungs” -gesetz: Hauptsache, Habeck wurde rückgängig gemacht.
Und SPD macht freudig mit, als wären sie nicht an der Ampel beteiligt gewesen. Bundeskanzler Scholz? Kenne ich nicht
Bei der CDU verwundert mich so Arschlochpolitik ja nicht. Aber bei der SPD… verwundert mich das genauso wenig. Naja
Die SPD ist so kaputt, die haben nicht mal ihr eigenes Mitgliederbegehren abgewartet, das endet am 23. März. Wobei der Bundesrat natürlich auch nocht entscheiden muss.
Das Land bekommt, was es gewählt hat.
Wenn es anderen schlechter geht und mir genauso wie vorher wenn reiche immer reicher werden dann bin ich glücklich.
Jetzt geht’s wieder aufwärts, endlich wieder Visionen für dieses Land
Visionen wie in einem schlechten Traum.
Visionen wie eine Psychose auf LSD
Wir haben ja auch sonst keine wichtigen Themen im Land, da kann man seine Zeit mit sowas verschwenden
Arme ärmer zu machen ist für CDU, SPD, FDP und AfD niemals Zeitverschwendung.
Deren Definition ist mir ja herzlich egal
Und jetzt alle im Chor:
Wer hat uns verraten?
Hat sich für die SPD ja bewährt, immer um jeden Preis mitzuregieren. Rückgrat und eigene Linie sind unnötig. Koalitionszwang statt Oppositionsarbeit.
Ich bin jedes mal etwas ratlos, wenn sie das wieder tun. Sehen sie den Zusammenhang nicht?
Sollte eher Abgrundsicherung heißen.
