Bundeskanzler Merz (CDU) hat Ärztinnen und Ärzte in einer TV-Sendung "Nutznießer" des Gesundheitssystems genannt. Aus Baden-Württemberg bekommt er dafür viel Kritik.
Formell absetzen kann man Merz nicht so richtig, dazu wäre ein konstruktives Misstrauensvotum nötig. Im Ergebnis würde dann aber die/der Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion Bundeskanzler(in). Das will hier wahrscheinlich/hoffentlich niemand.
Bei der Vertrauensfrage durch Merz wär das Ergebnis dasselbe.
Das Einzige, was bleibt, ist ihn zum Rücktritt zu drängen.
Ich teile deine Ergebnis-Einschätzung aber gar nicht. Würde das ganze Procedere nicht eher zu Neuwahlen und dem Versuch einer braunen Minderheitsregierung, die überall blockiert würde, führen? Dies natürlich nur sofern die CDU bei Ihrem Wort bliebe…
Da Merz die Vertrauensfrage nicht stellen wird, müsste man erstmal einen neuen Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum ins Amt bringen. Der müsste dann die Vertrauensfrage stellen, damit es zu Neuwahlen kommen kann.
Automatisch Klingbeil nicht. Das konstruktive Misstrauensvotum ist ja im Endeffekt eine Abstimmung zwischen dem aktuellen Kanzler und einer anderen vorgeschlagenen Person. Klassischerweise sind das Parteivorsitzende aber nen muss ist das nicht, könnte auch so ziemlich jeder andere sein.
Formell absetzen kann man Merz nicht so richtig, dazu wäre ein konstruktives Misstrauensvotum nötig. Im Ergebnis würde dann aber die/der Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion Bundeskanzler(in). Das will hier wahrscheinlich/hoffentlich niemand.
Bei der Vertrauensfrage durch Merz wär das Ergebnis dasselbe.
Das Einzige, was bleibt, ist ihn zum Rücktritt zu drängen.
Bei der Vertrauensfrage von Schröder damals hat doch auch nicht die CDU automatisch den Kanzler gestellt.
Stimmt. Der Bundeskanzler kann dann den Bundespräsidenten um Auflösung des Parlaments und Neuwahlen bitten.
Die Vertrauensfrage passt nicht zu seinem Ego.
Ich teile deine Ergebnis-Einschätzung aber gar nicht. Würde das ganze Procedere nicht eher zu Neuwahlen und dem Versuch einer braunen Minderheitsregierung, die überall blockiert würde, führen? Dies natürlich nur sofern die CDU bei Ihrem Wort bliebe…
Da Merz die Vertrauensfrage nicht stellen wird, müsste man erstmal einen neuen Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum ins Amt bringen. Der müsste dann die Vertrauensfrage stellen, damit es zu Neuwahlen kommen kann.
Würde die Aufgabe nach einem Konstruktiven dann nicht automatisch dem Limbotänzer Klingenbeil zukommen?
Automatisch Klingbeil nicht. Das konstruktive Misstrauensvotum ist ja im Endeffekt eine Abstimmung zwischen dem aktuellen Kanzler und einer anderen vorgeschlagenen Person. Klassischerweise sind das Parteivorsitzende aber nen muss ist das nicht, könnte auch so ziemlich jeder andere sein.
Na, da können wir ja froh sein, dass Spahn seinen Hut gezogen hat 😆😆
Ich bin schockiert und erleichtert zugleich.
Danke fürs erklären.
Nein, neuer Kanzler wird Amthor!