Nach einem Poetry Slam in Gera nimmt die Polizei einen Künstler ins Visier. Ihm wird vorgeworfen, den Staat verunglimpft zu haben. Was Juristen dazu sagen.
Einigkeit und Recht und Einigkeit für den deutschen Schurkenstaat, der noch nie seit seiner Gründung in der Welt was Falsches tat. Genozide, Hartz 4 und Frontex, Waffen in der Hinterhand. Brüh im Lichte und vergehe, ach, du deutsches Vaterland.
E ich schätze das Problem ist die Referenzierung der Symbole des Staates, hier die Hymne. Also schwer vergleichbar. Für .mich geht Kunstfreiheit auch klar vor
Es geht um folgenden Text:
Für die Volltext-Faulen.
Bedeutend harmloser als “Deutschland muss sterben” und das wurde vom Bundesverfassungsgericht als legal eingestuft.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/11/rk20001103_1bvr058100.html
E ich schätze das Problem ist die Referenzierung der Symbole des Staates, hier die Hymne. Also schwer vergleichbar. Für .mich geht Kunstfreiheit auch klar vor