In Berlin loten Linke, Grüne und SPD aus, ob sie gemeinsam regieren könnten. Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katharina Dröge, sieht die Bedingungen für Sondierungen beim Thema Antisemitismus noch nicht erfüllt.

  • Melchior@feddit.org
    40·
    14 days ago

    Ist das ein scheiß Artikel.

    Da wird die Fraktionschefin der Grünen im BUNDESTAG zu den Verhandlungen mit den Linken in Berlin befragt. Nur haben alle drei Parteien über diese Verhandlungen stillschweigen vereinbart. Also weiß Dröge, die halt nicht in den Verhandlungen sitzt nichts davon was dort genau verhandelt wird und kann deshalb logischerweise auch nicht sagen, dass man mit der Linken koalieren will. Wäre auch sehr dumm es zu tun, denn es wird ja noch verhandelt. Der Artikel nimmt dann Zitate aus dem Interview um es so klingen zu lassen als wären die Grünen richtig sauer auf die Linken. Wenn man das sich anhören will, das Interview ist im Artikel und das Thema Linke Berlin Antisemitismus startet ab 5:00. Da merkt man recht schnell, dass Dröge halt in der Position ist in der sie ist…

    • SapphireSphinx@feddit.orgOP
      6·
      14 days ago

      Sorry, ich hab mir die Stelle angehört. Sie bläst bewusst ins gleiche Horn wie die CxU.

      “Also, ich finde es absolut richtig, dass unsere Grünen in Berlin gesagt haben, dass sind noch keine Sondierungen sondern die Grundbedingung davon, um überhaupt in Sondierungen einzusteigen ist, dass man eine Klarheit hinkriegt, von den Linken, beim Thema Antisemitismus. Das ist ein erhebliches Problem was es in Teilen der Linken in Berlin gibt. Das sind keine Einzelfälle, das ist ein strukturelles Problem und wenn die Linke nicht deutlich macht, dass sie wirklich mit aller Entschlossenheit und aller Härte auch dagegen vorgeht, dann kann es diese Gespräche aus unserer Sicht nicht geben.”

      Was ist das für ein Müll? Wenn sie sich nicht auskennt, wie du schreibst, einfach mal die Klappe oder den Ball flach halten. Wir haben von verschiedensten Leuten (inkl. aus der Antisemitismus-Forschung) gehört, dass es in der Linken nicht mehr (und leider auch nicht weniger) Antisemitismus gibt als in den anderen Parteien. Die grüne Trulla kaut da 1:1 CxU-Thesen runter.

      Die Historikerin Stefanie Schüler-Springorum hält die heftige Debatte über Antisemitismus in der Linkspartei nach deren Wahlsieg in Berlin für überzogen. „Antisemitismus gibt es in allen Parteien“, sagte die Leiterin des Zentrums für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur. „Dass es sich im Moment auf die Linke fokussiert, hat nicht zuletzt mit dem Hamas-Überfall 2023 auf Israel und dem folgenden Gaza-Krieg zu tun.“

      Die Linke habe sich als Partei in der jüngeren Vergangenheit immer wieder klar gegen Antisemitismus positioniert, und zwar auf Landes- wie auf Bundesebene. Sie habe dabei auch keine Konflikte gescheut. „Die Berliner Spitzenkandidatin Elif Eralp hat im Mai ein überzeugendes Fünf-Punkte-Programm gegen Antisemitismus vorgelegt, das man zunächst einmal zur Kenntnis nehmen sollte“, so Schüler-Springorum.

      „Ich sehe hier eine überzogene Diskussion, bei der es offensichtlich auch darum geht, die Regierungsbildung in Berlin zu beeinflussen“, meinte sie. „Es ist aus meiner Sicht jedoch gefährlich, das Thema Antisemitismus in dieser Weise zu instrumentalisieren.“

      https://www.n-tv.de/politik/Droege-sieht-bei-Linken-Voraussetzungen-fuer-Koalition-nicht-erfuellt-id31368578.html